Gemeinsam und solidarisch handeln

Gemeinsam und solidarisch handeln

Deutschland, Europa, ja die ganze Welt erlebt einen Ausnahmezustand, wie wir ihn zu unseren Lebzeiten noch nicht erfahren haben. Es ist jetzt entscheidend, die Ausbreitung des Corona-Virus so weit zu verlangsamen, dass unser Gesundheitssystem der Krise standhält: dass die Erkrankten versorgt und behandelt werden, ausreichend Ärzt*innen und Pfleger*innen für sie da sind, genügend Krankenhäuser, Betten, Geräte und Medikamente. Für alle ist es eine notwendige Solidarität, vor allem mit jenen, die ein geschwächtes Immunsystem haben und für die COVID-19 eine besondere Gefahr ist. Es geht um den Schutz menschlichen Lebens. Diese Verantwortung tragen wir alle gemeinsam. Wir können dem Virus nur dann begegnen, wenn alle ihren Teil beitragen.

Beeindruckend ist, wie viele Menschen in dieser Zeit das Land trotz widriger Umstände am Laufen halten, von all jenen im medizinischen Bereich, über die LKW-Fahrer*innen, die Lebensmittel liefern, bis hin zu Verkäufer*innen in Supermärkten, Polizei, Reinigungskräften, Mitarbeiter*innen bei der Müllabfuhr. Ihnen gilt unser vollkommener Dank und die Zusage der Bundes-GRÜNEN, dass die berechtigten Fragen nach mehr Personal oder besserem Lohn nicht vergessen, sondern nach der bewältigten Krise diskutiert und beantwortet werden.

Es wird täglich deutlicher, welche dramatischen Folgen die Krise auf allen Ebenen haben kann und teils schon hat: persönlich, ökonomisch, gesellschaftlich.

Menschen haben Angst, ihre Existenz zu verlieren, die sie sich lange aufgebaut haben, können Gehälter nicht mehr zahlen oder werden selbst arbeitslos, schauen in einen ökonomischen Abgrund. Lieferketten werden unterbrochen, Produktionen eingestellt, eine Weltwirtschaftskrise droht.

Hinzu kommt, dass das, was uns als Gesellschaft ausmacht, nämlich das Miteinander, auf einmal kaum noch Raum haben kann. Angehörige können nicht mehr gemeinsam trauern, wenn sie einen Verwandten verlieren, wir dürfen Kranke nur noch eingeschränkt oder gar nicht im Krankenhaus besuchen, um die Menschen dort zu schützen. Alleinerziehende sitzen mit Kindern in engen Wohnungen, ohne Garten und ohne Spielplatz, oftmals noch in der Sorge den Job zu verlieren. Das Privileg bei sicherem Gehalt Homeoffice betreiben zu können, haben nicht viele. Und selbst das fällt mit kleinen Kindern nicht leicht. Und es gibt eine doppelte Sorge: zum einen, dass vielleicht die eigenen Eltern oder Großeltern schwer erkranken oder man selbst und zum anderen die Frage, was noch kommt an Einschnitten und für wie lange. Das fordert alle, es kann zu Anspannung, Aggression und Einsamkeit führen.

Deshalb ist es klar, dass der Ausnahmezustand die Ausnahme bleiben muss. Und Ausnahme heißt, dass die Schritte evaluiert und immer wieder auf Angemessenheit und Wirksamkeit hin überprüft werden müssen. Die ergriffenen Maßnahmen beruhen auf medizinisch-wissenschaftlichen Empfehlungen. Aber sie sind am Ende politisch getroffen und müssen politisch verantwortet werden. Politisch zu entscheiden bedeutet immer abzuwägen zwischen dem Schutz von Gesundheit, dem sozialen Zusammenhalt, der Freiheit, der gesellschaftlichen Handlungsfähigkeit und der ökonomischen Auswirkungen und dann einen klugen, gangbaren Weg zu finden. Es braucht das gemeinsame Ringen um den besten Weg, immer entlang der konkreten Lage, schnell und durchdacht. In diesem Sinne wollen wir jetzt und in Zukunft agieren.

Die nächsten Wochen gilt es, die „social-distancing Maßnahmen“ voll und ganz zu nutzen, um die Verbreitung einzudämmen und Erweiterungsmaßnahmen bezüglich Schutzkleidung, Intensivkapazitäten, Beatmungsgeräten, etc. zu treffen. Und zudem zu wirkungsvollen Maßnahmen zu kommen, die sich nach dem derzeitigen Shutdown wieder stärker auf das zielgenaue Eingrenzen des Virus fokussieren und einen gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Zusammenbruch verhindern. Doch schon die Zeit bis dahin, die heute von niemandem klar definiert werden kann, wird massive gesellschaftliche und vor allem wirtschaftliche Auswirkungen haben. Die Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung und der Bundesländer müssen daher schnell und umfassend anlaufen. Neben weitreichenden Liquiditätshilfen und Kurzarbeitergeld für Betriebe und Beschäftigte braucht es vor allem Unterstützung für kleine Unternehmen, Solo-Selbstständige und Kulturschaffende. Für Eltern, die von Kita- und Schulschließungen betroffen sind und ihrem Job nicht nach gehen können, schlägt die GRÜNE Bundespartei Lohnersatzleistungen vor.

Trotz der enormen Belastungen und Ungewissheiten, die uns alle umtreiben, geht es nun darum, gemeinsam zu zeigen, dass wir diese Situation als Gesellschaft solidarisch meistern.

Ihr/Sie wollt/en mehr tun als nur zu Hause zu bleiben? Viele kleine Nachrichten der letzten Tage machen Mut: Die Zettel im Hausflur: „Ich gehe für Sie Einkaufen“. Die Nachricht von Stromversorgern, Stromsperren auszusetzen. Virtuelle Konzerte für alle und jeden. Angebote zur Kinderbetreuung. Ihr/Sie wollt/wollen etwas beitragen? Dann bietet/n Sie Älteren Eure/Ihre Hilfe an, organisiert nachbarschaftliche Unterstützung oder leistet euch gegenseitig (natürlich nur am Telefon oder übers Internet) Beistand.

Diese Krise verlangt uns allen viel ab. Lasst uns solidarisch sein, Verantwortung für einander übernehmen und die Schwächsten schützen. Gemeinsam kann unsere Gesellschaft diese Krise bewältigen.

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